deutsche Außenpolitik ist sehr negativ |
Tuesday, 08 November 2011 15:03 |
There are no translations available. Bundesregierung isoliert deutsche Außenpolitik und spaltet EuropaZur Reaktion der USA auf die Aufnahme Palästinas in die UNESCO und dem Abstimmungsverhalten der Bundesregierung erklärt das Mitglied des Parteivorstands der LINKEN, Wolfgang Gehrcke: Die Reaktion der USA auf die Aufnahme Palästinas in die UNESCO spricht für ein unzivilisiertes, grundsätzlich dem Völkerrecht abgeneigtes Verhalten. Mehr als zwei Drittel der UNESCO-Mitglieder haben sich hinter den Aufnahmeantrag Palästinas gestellt und sicherlich wurde damit auch deutlich gemacht: Man wünscht eine Aufnahme Palästinas in die UNO und zwar als Vollmitglied. Nunmehr hat Deutschland sich eines Schlechteren besonnen und in der UNESCO-Konferenz gegen die Aufnahme Palästinas gestimmt sowie angekündigt, sich in der UNO ebenso verhalten zu wollen. Die schwarz-Gelbe Bundesregierung isoliert die deutsche Außenpolitik, spaltet Europa und enttäuscht die palästinensische Autonomieregierung. Vom arabischen Frühling zu fabulieren, reicht eben nicht aus wenn geradliniges, vernünftiges Verhalten nötig ist.
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Last Updated on Wednesday, 09 November 2011 13:25 |