Der Sultan ( Erdogan ) abstürzt PDF طباعة أرسل إلى صديق
الإثنين, 30 كانون1/ديسمبر 2013 13:44
There are no translations available.

Türkei Europa erhöht den Druck auf Erdogan

Anti-Erdogan-Demonstranten in Istanbul flüchten vor dem Tränengas der Polizei. Foto: REUTERS

In der türkischen Korruptionsaffäre muss sich Regierungschef Erdogan auch Kritik aus der EU gefallen lassen. Der CDU-Europapolitiker Brok glaubt, Erdogan habe „seinen Zenit überschritten“.

Die gewaltsame Auflösung von Regierungsprotesten in Istanbul hat auch bei in Deutschland lebenden Türken für Empörung gesorgt. In Berlin gingen am Samstag etwa 250 Türken aus ProtestDer Bund Türkischer Jugendlicher, der zu der Aktion aufgerufen hatte, wirft Erdogan eine undemokratische Politik und Polizeistaat-Methoden vor. gegen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan auf die Straße.

Der Bund Türkischer Jugendlicher, der zu der Aktion aufgerufen hatte, wirft Erdogan eine undemokratische Politik und Polizeistaat-Methoden vor.

In Istanbul war die Polizei am Freitag mit großer Härte gegen Demonstranten vorgegangen, die wegen der jüngsten Korruptionsvorwürfe den Rücktritt der Regierung gefordert hatten. Am Samstagabend blieb es am Taksim-Platz ruhig.

In dem fortdauernden Korruptionsskandal gerät Erdogan unter zunehmendem Druck aus Europa. Nach dem für die EU-Beitrittsverhandlungen mit Ankara zuständigen EU-Kommissar Stefan Füle forderten auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Grünen-Chef Cem Özdemir eine rasche Aufklärung aller Vorwürfe.

„Wir vertrauen auf die Kraft des türkischen Staates, dass die im Raum stehenden Korruptionsvorwürfe ohne Ansehen der Person aufgeklärt werden“, sagte Steinmeier der „Bild am Sonntag“. „Das zu gewährleisten, ist Bewährungsprobe für jede auf Rechtsstaatlichkeit bauende Politik.“

Der CDU-Europapolitiker Elmar Brok betonte, die Türkei steuere auf sehr unsichere, instabile Zeiten zu. Er glaube, dass Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan „seinen Zenit überschritten hat“, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament dem Deutschlandfunk. Erdogan versuche, „alle Mittel einzusetzen“, um an der Macht zu bleiben.

Der Grünen-Vorsitzende Özdemir forderte, die Korruptionsvorwürfe müssten „schleunigst schonungslos aufgeklärt werden“. „Der türkische Ministerpräsident Erdogan hat sich offensichtlich für das Modell Putin als Regierungsform entschieden. Das bedeutet autoritäre Herrschaft und prall gefüllte Taschen für das unmittelbare Umfeld“, sagte Özdemir dem „Tagesspiegel am Sonntag“.

„Wir vertrauen auf die Kraft des türkischen Staates, dass die im Raum stehenden Korruptionsvorwürfe ohne Ansehen der Person aufgeklärt werden“, sagte Steinmeier der „Bild am Sonntag“. „Das zu gewährleisten, ist Bewährungsprobe für jede auf Rechtsstaatlichkeit bauende Politik.“

Der CDU-Europapolitiker Elmar Brok betonte, die Türkei steuere auf sehr unsichere, instabile Zeiten zu. Er glaube, dass Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan „seinen Zenit überschritten hat“, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament dem Deutschlandfunk. Erdogan versuche, „alle Mittel einzusetzen“, um an der Macht zu bleiben.

Der Grünen-Vorsitzende Özdemir forderte, die Korruptionsvorwürfe müssten „schleunigst schonungslos aufgeklärt werden“. „Der türkische Ministerpräsident Erdogan hat sich offensichtlich für das Modell Putin als Regierungsform entschieden. Das bedeutet autoritäre Herrschaft und prall gefüllte Taschen für das unmittelbare Umfeld“, sagte Özdemir dem „Tagesspiegel am Sonntag“.

Quelle : F.R.

تاريخ آخر تحديث: الإثنين, 30 كانون1/ديسمبر 2013 15:49