Aleppo brennt unter Feuerpausen Print
Written by Dr. Taha-Pascha   
Tuesday, 10 May 2016 10:29
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Kurz vor Ablauf der Waffenruhe in der syrischen Stadt Aleppo hat die Regierung die Feuerpause um weitere 48 Stunden verlängert. Bundesaußenminister Steinmeier sprach von einem ermutigenden Signal für die Opposition. Die alte Vereinbarung

war allerdings massiv gebrochen worden.

Die syrische Regierung verlängert den Waffenstillstand für die Stadt Aleppo und die umliegenden ländlichen Gebiete um 48 Stunden bis Mittwoch. Das teilte das Militär kurz vor Ablauf der fünftägigen Feuerpause um Mitternacht mit.

Die alte Vereinbarung war allerdings von beiden Seiten gebrochen worden. In Aleppo war es zu den schwersten Verletzungen der Ende Februar für Syrien vereinbarten Waffenruhe gekommen. Fast 300 Zivilisten wurden in wenigen Tagen getötet.

Russland und die USA hatten zuvor ihren Druck für eine Waffenruhe in Syrien verstärkt. Sie wollten Druck auf die Kriegsparteien ausüben, den vereinbarten Waffenstillstand einzuhalten, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung. Weiter hieß es, man erkenne den Fortschritt der jüngst erreichten Waffenruhe für einzelne Provinzen an, habe diese doch zu einer deutlichen Reduzierung der Gewalt geführt. Dennoch habe man in vielen Gegenden Syriens gerade in den vergangenen Tagen mit großen Schwierigkeiten zu kämpfen gehabt. Dazu gehöre auch der Zugang von Hilfskräften in umkämpfte Gebiete.

Steinmeier: "Ermutigendes Signal"

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sprach von einem ermutigenden Signal für die Opposition in dem Bürgerkriegsland. Noch habe sich die Lage in Syrien aber noch nicht so entwickelt, um zu den politischen Gesprächen in Genf zurückzukehren, sagte der Minister nach einem Treffen mit Vertretern aus rund zehn Ländern in Paris. Er kündigte für die kommende Woche eine neue Vorbereitungsrunde in Wien an. Nach den Worten von Frankreichs Außenminister Jean-Marc Ayrault sollen auch Syrien und der Iran beim Treffen dabei sein. Laut Steinmeier geht es im Kern um die Frage, "wie wir einen Waffenstillstand herstellen, der tatsächlich auch beachtet wird".

"Noch ein langer Weg"

In den nächsten Tage solle beobachtet werden, ob die Vereinbarung zwischen Moskau und Washington die Lage am Boden wirklich verändert und verbessert. Sollte dies der Fall sein, "werden wir sicherlich in Wien die Opposition ermutigen, den Weg nach Genf anzutreten" zu neuen Verhandlungen über einen Weg zum Frieden, sagte Steinmeier. Dabei geht es nach seinen Worten um eine Veränderung der Machtstrukturen in Syrien, beginnend mit einer Übergangsregierung, mit einer Transformation der Machtverhältnisse, und der Prozess muss enden in einer neuen Verfassung und in Wahlen. Bis dahin sei es aber noch ein langer Weg.

Frankreichs Außenminister Ayrault betonte, aktuell seien 25 Prozent der Bevölkerung auf humanitäre Hilfe angewiesen. Aus Protest gegen die jüngste Gewalt hatte die syrische Opposition die Friedensgespräche in Genf verlassen. Eine dauerhafte Waffenruhe gilt als Voraussetzung für einen Ausweg aus dem Bürgerkrieg.

Quelle:ARD/Tagesschau

Bild: Sana

Last Updated on Tuesday, 10 May 2016 11:22